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16. März 2011

VBB-Newsletter 01/2011

Der VBB-Newsletter 01/2011 steht jetzt zum Download zur Verfügung. Behandelt werden auch diesmal aktuelle wirtschaftsstrafrechtliche Fragestellungen und Entscheidungen, u.a. die Thesen der Bundesrechtsanwaltskammer zum "Unternehmensanwalt im Strafrecht" und das am 01.02.2011 in Kraft getretene "Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht".

Die Gegenstände der besprochenen Urteile reichen vom dinglichen Arrest nach AO und StPO (OLG Nürnberg,1 Ws 504/10) über die Reichweite des Verwendungsverbots gem. § 97 InsO (OLG Jena, 1 Ss 45/10) bis zur nachträglichen Gewährung von Vorteilen im geschäftlichen Verkehr (BGH, 2 StR 200/10). Mit aktuellen Entscheidungen zum Betrugstatbestand befassen sich die Beiträge zur Online-Abo-Falle (OLG Frankfurt a.M., 1 Ws 29/09) und zur abweichenden Verwendung von Darlehenszahlungen (OLG Frankfurt a.M., 3 Ws 830/10).

Nicht nur rechtspolitisch interessant ist nach wie vor auch die Verwertung „privat-deliktisch“ beigebrachten Materials am Beispiel der Steuerdaten-CD (LG Düsseldorf, 14 Qs - 131 Js 150/10 - 60/10).

 

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